D: „Zum Erfolg verdammt“? Der Düsseldorfer Kreisverband der „Die Rechte“

DÜSSELDORF – Seit dem Frühjahr 2013 verfügt die am Pfingstsonntag 2012 in Hamburg unter anderem von Christian Worch gegründete Partei „Die Rechte“ (DR) über einen lokalen Kreisverband (KV), der sich für die kreisfreien Städte Düsseldorf und Solingen sowie für den Kreis Mettmann, später auch für den Rheinkreis Neuss zuständig erklärte. Entstanden war dieser insbesondere auf Initiative der vorherigen NPD-Kreisvorsitzenden und NPD-Landesvorstandsbeisitzerin Nadine Braun (Mettmann) und ihres lokalen Stellvertreters Manfred Breidbach (Düsseldorf), die der NPD den Rücken kehrten. Doch schon ab der zweiten Jahreshälfte 2013 war nach einer kurzen Drangphase kaum noch etwas von DR-Aktivitäten in Düsseldorf zu hören und sehen. Die wenigen lokalen DR-Aktivist_innen sind nur noch auf auswärtigen Neonazi-Aufmärschen zu besichtigen, so zuletzt am 4. Juni 2016 in Dortmund. Seit 2015 herrscht auch Funkstille im Rheinkreis Neuss und im Kreis Mettmann, aus Solingen war von Anfang an nichts zu vernehmen. Aktuell verfügt der KV nicht einmal über eine öffentlich wahrnehmbare Internetpräsenz. Aufgelöst hat er sich aber bisher dennoch nicht.

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D: Die REP in Garath – im Mittelpunkt und trotzdem draußen

DÜSSELDORF: Nicht einmal 20 Funktionsträger_innen, Mitglieder und Sympathisant_innen der REP waren gestern am frühen Abend auf dem Platz vor der Freizeitstätte Garath erschienen, um eine Kundgebung unter dem Motto „Unser Volk zuerst – Gegen Altersarmut, Sozialabbau und massenhafte Zuweisung von Asylanten“ abzuhalten. Ursprünglicher Anlass war eine – später aufgrund eines Trauerfalls abgesagte – „Die Linke“-Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht (MdB) in der Freizeitstätte (Drex berichtete). Kurz vor ihrem Stattfinden wurde die REP-Aktion in vermeintlicher „Anerkennung“ für Wagenknechts „späte Wandlung zu einer realistischen Auseinandersetzung im Bereich der Flüchtlings- und Asylbewerberproblematik“ in provozierender Absicht in eine „Solidaritätskundgebung für Sahra Wagenknecht“ umgewandelt.

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D: „Republikaner“, die neunte

DÜSSELDORF: Zu ihrer neunten demonstrativen Aktion seit Juli 2015 mobilisieren die Düsseldorfer „Republikaner“ (REP) für den morgigen 3. Juni 2016 ab 18.45 Uhr in den Stadtteil Garath vor die dortige städtische Freizeitstätte. Das Motto der als „Kundgebung“ angekündigten Aktion lautet „Unser Volk zuerst – Gegen Altersarmut, Sozialabbau und massenhafte Zuweisung von Asylanten“. Ursprünglicher Anlass war eine zeitgleiche, aber zum Zeitpunkt der REP-Bekanntmachung bereits terminlich verlegte Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht („Die Linke“, MdB), die aufgrund eines familiären Trauerfalls absagen musste.

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D: Mindestens 78 Demonstrationen und Kundgebungen des Rechtsaußenspektrums seit 2000

DÜSSELDORF: Lange ist es her, dass extrem rechte Demonstrationen in Düsseldorf Seltenheitswert hatten. In wenigen Tagen, am 3. Juni 2016, werden genau zehn Jahre vergangen sein, seitdem etwa 270 Neonazis – hauptsächlich aus dem Spektrum der „Freien Kräfte“ – unter dem Motto „Das System ist der Fehler!“ durch Düsseldorf liefen. Zwar wurde der am Hauptbahnhof gestartete und von Sven Skoda (Düsseldorf) und Christian Malcoci (Rheinkreis Neuss) organisierte Aufmarsch massiv durch Gegenproteste behindert, musste sogar längere Zeit auf der Oststraße verharren und anschließend einer von mehreren Blockaden über Seitenstraßen ausweichen. Letztendlich konnte er aber unter dem Schutz zahlreicher polizeilicher Einsatzkräfte aus Sicht der Neonazis „erfolgreich“ zu Ende gebracht werden.
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D: AfD-Hochschulgruppe geht bei „Rhenanen“ ein und aus

DÜSSELDORF: Am 16. Mai 2016 traf sich die AfD-Hochschulgruppe (AfD-HSG) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf zum Grillen auf der Veranda des Hauses der extrem rechten Burschenschaft „Rhenania Salingia zu Düsseldorf“ in der Reichsstraße 21. Dass sich die AfD-HSG bei einem studentischen Männerbund trifft, verwundert zwar nicht, bei der „Rhenania Salingia“ handelt es sich jedoch um eine eindeutig dem extrem rechten Flügel des sich großteils als konservativ verstehenden studentischen Verbindungswesens zugehörige Organisation, die weit über eine vermeintlich „unpolitische Brauchtumspflege“ hinaus agiert.

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D: Wirbel um Stadtparteitag der AfD Düsseldorf

DÜSSELDORF: Nachdem ein lokaler Parteitag der AfD Düsseldorf am 6. März 2016 im Geschwister-Scholl-Gymnasium für heftigen Protest gesorgt hatte (sechel.it berichtete), versuchte es der Düsseldorfer Stadtverband der rechtspopulistischen Partei am gestrigen Samstag einmal konspirativ. Dieses Mal kam die Kritik aus dem sympathisierenden Umfeld.

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TIPP: Vortrag zum „Netzwerk und Wirken des NSU – Ein Update“

DÜSSELDORF: Zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Netzwerk und Wirken des NSU – Ein Update viereinhalb Jahre nach der Selbstenttarnung“ lädt die Düsseldorfer Veranstaltungsreihe „INPUT – antifaschistischer Themenabend“ für den 25. Mai ins Zentrum Hinterhof auf der Corneliusstraße ein. Beginn ist 19.30 Uhr, als Referent wird Felix Hansen vom „Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin e.V.“ eingeladen, „das sich mit anderen Initiativen zum Projekt „NSU-Watch“ zusammengeschlossen hat“, wie es in der Veranstaltungsankündigung heißt.

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D:„Pro NRW“ in Düsseldorf – Geschichte eines Scheiterns

DÜSSELDORF: Schon seit dem Vorjahr orientiert die Parteispitze der selbsternannten „Bürgerbewegung pro NRW“ („pro NRW“) auf die am 14. Mai 2017 anstehende Landtagswahl in NRW. Ausgerechnet in der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf – offizieller Sitz der Partei – hat es „pro NRW“ trotz mehrerer Versuche in ihrer über neunjährigen Parteigeschichte nie geschafft, einen handlungsfähigen Kreisverband auf die Beine zu stellen. „Düsseldorf Rechtsaußen“ hat sich einmal die Mühe gemacht, die bisherigen Aufbauversuche in Düsseldorf und den aktuellen Zustand der Partei etwas näher unter die Lupe zu nehmen.

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D: „Pro Deutschland“-Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf?

DÜSSELDORF: Nun sei sie „abgeschlossen“, die „Bereitstellung aller wichtigen Kanäle in der Geschäftsführung des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Bürgerbewegung pro Deutschland“ („pro D“). Stolz präsentierte der am 31. Oktober 2015 ins Leben gerufene NRW-Landesverband der Anfang 2005 gegründeten, extrem rechten Partei am 21. Februar 2016 eine Festnetztelefonnummer mit Düsseldorfer Vorwahl, um damit die Aufnahme eines regulären „Geschäftsbetriebs“ seiner neu gegründeten Landesgeschäftsstelle zu belegen. Postalisch ist der Landesverband über ein Düsseldorfer Postfach erreichbar.

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D: REP-Demonstration mit nur 40 Teilnehmenden (1 Update)

DÜSSELDORF: Ihre achte demonstrative Aktion seit Sommer 2015 führten die Düsseldorfer „Republikaner“ am 30. April 2016 bei nasskaltem Wetter durch. Zum sechsten Mal hatten sie sich als Veranstaltungsort für den Stadtteil Garath entschieden, ihrer „Hochburg“ in der NRW-Landeshauptstadt, in der die extrem rechte Partei über ein Stadtrats- und ein Bezirksvertretungsmandat verfügt. An der Auftaktkundgebung nahmen knapp über 40 Personen teil, von denen sich nicht alle an der späteren Kurzdemonstration „gegen Asylchaos und Meinungsdiktat“ beteiligten – und noch weniger an der Abschlusskundgebung.

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